Sammel-News zu SARS-CoV-2/CoVid19/Corona

Passt auf Euch und die anderen auf und bleibt gesund!

[20.01.2021] Verschärfung und Verlängerung der Einschränkungen bis 14. Februar 2021

Die Ministerpräsidenten und die Bundeskanzlerin haben sich am 19. Januar 2021 auf die Fortführung und Verschärfung der bestehenden Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus geeinigt. Das Ziel ist weiterhin, die 7-Tage-Inzidenz dauerhaft unter 50 zu senken. Aus diesem Beschluss sind u.a. folgende konkrete Maßnahmen hervorzuheben:

  • Die bisherigen Maßnahmen sollen zunächst befristet bis zum 14. Februar 2021 weiter gelten. Dies gilt auch für die Schließung der Schulen und Kitas.
  • Private Zusammenkünfte bleiben weiterhin auf einen Angehörigen des eigenen Hausstandes und maximal eine weitere Person beschränkt.
  • Die Pflicht zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen in öffentlichen Verkehrsmitteln sowie in Geschäften wird verbindlich auf eine Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken (also sog. OP-Masken oder auch Masken der Standards KN95/N95 oder FFP2) konkretisiert.

[13.01.2021] Neue Bußgeldkataloge

Die Bußgeldkataloge wurden aktuell überarbeitet, hier zum Nachlesen:


[08.01.2021] Maßnahmen bei einer Inzidenz von über 200


[08.01.2021] Neufassung der Schulen-Coronaverordnung & Schreiben des Bildungsministeriums dazu

Die Landesregierung hat am 8. Januar 2021 eine Neufassung der Schulen-Coronaverordnung beschlossen. Die Neufassung tritt am 9. Januar 2021 in Kraft und ist bis zum 31. Januar 2021 befristet. Damit werden die Regelungen für den Schulbetrieb vom 11. Januar bis zum 31. Januar 2021 umgesetzt. Gegenüber der bisher geltenden Fassung ist auf folgende Regelungen hinzuweisen:

  • Die geltenden Regelungen zur erweiterten Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auch im Unterricht, auf dem Schulhof, bei außerschulischen Veranstaltungen und auf dem Schulweg zwischen Schule und Bus-/Bahnhaltestellen werden vom 11. Januar bis zum 31. Januar 2021 fortgeführt (§ 5).
  • Generell finden an den allgemein bildenden Schulen und Förderzentren vom 11. bis zum 31. Januar 2021 kein Unterricht und keine sonstigen Schulveranstaltungen statt. Für die Schülerinnen und Schüler ist ein Lernen in Distanz vorzusehen (§ 7 Abs.1).
  • Für die Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 1 bis 6 wird an regulären Schultagen eine Notbetreuung vorgehalten (§ 7 Abs. 2). Diese steht den bisher schon bekannten Gruppen zu (mindestens ein Erziehungsberechtigter ist in Bereichen der kritischen Infrastrukturen dringend tätig, Kinder von berufstätigen Alleinerziehenden, Schüler mit einem besonderen Betreuungsbedarf). Diese Notbetreuung gilt auch für schulische Ganztags- und Betreuungsangebote. Für die Kinder mit einem besonderen Betreuungsbedarf gilt die Notbetreuung auch ab Jahrgangsstufe 7 aufwärts.
  • Für Schüler in den Abschlussjahrgängen (9. und 10. Klassen an Gemeinschaftsschulen, Abiturjahrgänge) findet Präsenzunterricht statt und können vorgesehene Prüfungen in der Schule durchgeführt werden. Bei der Durchführung von Präsenzunterricht ist zusätzlich zur Maskenpflicht die Einhaltung eines Mindestabstandes von 1,5 Metern zu anderen Personen sicherzustellen, also auch im Unterricht. Dies erfordert ggf. die Nutzung entsprechend großer Räumlichkeiten für den Unterricht (z. B. Aula, Sporthalle).
  • Eine weitere Ausnahme gilt für zwingend erforderliche schriftliche Leistungsnachweise.

[08.01.2021] Neufassung der Corona-Quarantäneverordnung

Die Landesregierung hat am 8. Januar 2021 eine Neufassung der Corona-Quarantäneverordnung des Landes beschlossen. Die Neufassung tritt am 11. Januar 2021 in Kraft und ist bis zum 31. Januar 2021 befristet.
Neu ist insb. eine Testpflicht bei Einreise aus ausländischen Risikogebieten (§ 1 Abs. 1, Zwei-Test-Strategie). Der Test darf höchstens 48 Stunden vor der Einreise durchgeführt worden sein. Sofern kein Test vor Einreise durchgeführt wurde, ist es auch möglich, sich bei der Einreise testen zu lassen. Dies kann sowohl am Ort des Grenzübertritts als auch in einem Testzentrum oder am Ort der Unterbringung geschehen. Für die Testpflicht gelten die aus der Absonderungspflicht bekannten Ausnahmen (z.B. „kleiner Grenzverkehr“). Es bleibt dabei, dass die Einreisenden mit einem weiteren Test nach 5 Tagen die Quarantäne verkürzen können (§ 3).


[08.01.2021] Überarbeitung der Corona-Bekämpfungsverordnung

Zur Umsetzung der zwischen Bund und Ländern verabredeten weiteren Einschränkungen zur Eindämmung des Coronavirus hat die Landesregierung am 08.01.2021 eine Neufassung der Corona-Bekämpfungs-verordnung (Corona-BekämpfVO) beschlossen (siehe unten). Sie tritt am 11. Januar 2021 in Kraft und ist bis zum 31. Januar 2021 befristet.

Im Wesentlichen werden die geltenden Regelungen unverändert fortgeführt. Gegenüber der geltenden Fassung der Corona-Bekämpfungsverordnung ist neben der Verlängerung der Geltungsdauer auf folgende veränderte Regelungen hinzuweisen:

  • Wie zwischen Bund und Ländern verabredet, werden die Kontaktbeschränkungen verschärft. Ansammlungen und Zusammenkünfte zu privaten Zwecken sind nunmehr sowohl im öffentlichen Raum als auch privaten Raum abgesehen von den Personen eines gemeinsamen Haushaltes nur noch mit einer weiteren Person (statt bisher fünf Personen zulässig (§ 2 Abs. 4). Eine Ausnahme davon gibt es auch nicht für Familienangehörige, Kinder zählen voll mit. Neu eingeführt wird als einzige Ausnahme das erforderliche Zusammenkommen zur Sicherstellung der Betreuung von Kindern unter 14 Jahren oder von pflegebedürftigen Personen. Auch dann darf es sich jedoch nur um insgesamt 2 Haushalte handeln. Damit soll z. B. die gemeinsame Betreuung von Kindern durch zwei Haushalte ermöglicht werden. Es sollte sich dabei möglichst jeweils um einen festen, nicht wechselnden Haushalt handeln.
  • Die für Betriebskantinen geregelte Ausnahme vom Schließungsgebot wird etwas strenger gefasst. Nunmehr muss die Offenhaltung der Kantine für die Aufrechterhaltung der betrieblichen Abläufe erforderlich sein. Dies zu beurteilen obliegt den Betrieben selbst (§ 7Abs. 1).
  • Es wird durch ausdrückliche Benennung klargestellt, dass auch gewerbliche Angelteiche zu schließen sind (§ 10 Abs. 1 Nummer 7).
  • Für öffentliche Bibliotheken wird eine Erleichterung geschaffen. Diese dürfen nunmehr bestellte Medien ausgeben und ausgeliehene Medien zurücknehmen, sofern die Nutzer hierzu geschlossene Räume nur einzeln betreten oder dies außerhalb geschlossener Räume erfolgt (§ 10 Abs. 3).
  • Klargestellt wird, dass auch für überbetriebliche Lehrlingsunterweisungen die Vorgaben für öffentliche berufsbildende Schulen gelten. Gleiches gilt für die von den Heilberufekammern durchgeführte überbetriebliche Berufsausbildung, für Vorbereitungskurse für berufliche Bildungsabschlüsse und für Meisterprüfungen (§ 12 Abs. 4).
  • Für Gottesdienste und ähnliche Veranstaltung der Religionsgemeinschaften wird eine Erleichterung insofern geschaffen, als das Erfordernis der vorherigen Anmeldung entfällt (§ 13 Abs. 1). Als weitere Erleichterung gilt bei Gottesdiensten die Maskenpflicht nicht mehr für den Leiter der Veranstaltung (also zum Beispiel der Pastor/die Pastorin). In der Begründung zu § 13 Abs. 1 wird außerdem klargestellt, dass die Mund-Nasen-Bedeckung kurzzeitig abgenommen werden darf, soweit dies zur Ausübung der liturgischen Handlung erforderlich ist (zum Beispiel Abendmahl).
  • Die Besuchsregelungen für Einrichtungen der Pflege und Eingliederungshilfe (§ 15) werden verschärft. Besucher von Bewohnern dieser Einrichtungen müssen über ein höchstens 24 Stunden altes negatives Testergebnis verfügen. Außerdem sollen die Betreiber dieser Einrichtungen vor Ort Tests für Mitarbeiter und Besucher anbieten. Gemäß der Begründung sind hiermit die sogenannten Antigen-Schnelltests ausreichend.
  • Der Anspruch auf Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen wird auf Kinder mit heilpädagogischem Förderbedarf ausgeweitet (§ 16 Abs. 3).
  • die Bußgeldtatbestände für Verstöße im Bereich der Gastronomie werden präziser aufgezählt.

[13.12.2020] Kreis Segeberg Inzidenz >70: Pressemitteilung // Lockdown ab Mittwoch, 16.12.2020

Gestern gab es eine Pressemitteilung des Kreises, da aufgrund des gestiegenen Inzidenzwertes die Maßnahmen verschärft wurden. Sie basiert auf der neuen Allgemeinverfügung, die neben Kontakteinschränkung auch den Genuß von Alkohol in der Öffentlichkeit verbietet.

Heute ging es schon durch die Presse: Die Länderchefs haben sich darauf verständigt, ab Mittwoch, 16.12.2020, den nächsten harten Lockdown durchzuführen. Einzelheiten hierzu werden wir veröffentlichen, sobald sie vom Land zu uns kommen…


[02.12.2020] Verlängerung der einschränkenden Maßnahmen bis zum 10. Januar 2021

Die Ministerpräsidentenkonferenz und die Bundeskanzlerin haben sich am 2. Dezember 2020 auf das Verfahren für die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus nach dem 20. Dezember 2020 verständigt. Es wurde vereinbart, dass die Länder die aktuell bis zum 20. Dezember 2020 befristeten Maßnahmen bis zum 10. Januar 2021 verlängern werden. Über die Maßnahmen ab dem 11. Januar 2021 wollen der Bund und die Länder am 4. Januar 2021 entscheiden.


[30.11.2020] Änderung der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Schleswig-Holstein

Die Landesregierung hat erneut eine Änderung der Corona-Bekämpfungsverordnung (Corona-BekämpfVO) beschlossen. Die Änderungen der bisherigen Corona-BekämpfVO treten am 30. November 2020 in Kraft.

Im Unterschied zur bisher geltenden Fassung trifft die neue Fassung ab dem 30.11.2020 folgende neue Regelungen (alle anderen Regelungen bleiben unverändert):

Es wird klargestellt, dass das Abstandsgebot bei Zusammenkünften im privaten Raum mit bis zu zehn Personen nicht gilt.

Nunmehr gilt die Maskenpflicht generell in geschlossenen Räumen, die öffentlich oder im Rahmen eines Berufs- und Kundenverkehrs zugänglich sind, sowie an allen Arbeits- oder Betriebsstätten in geschlossenen Räumen. Ausnahmen davon gelten nur am festen Steh- oder Sitzplatz, wenn ein Mindestabstand von 1,5 m eingehalten wird oder physische Barrieren bestehen, bei schweren körperlichen Tätigkeiten, wenn Kontakte nur mit Angehörigen des eigenen Haushalts verfolgen, bei der Nahrungsaufnahme und wenn die Maskenpflicht aufgrund der besonderen Umstände des Einzelfalls unzumutbar ist. Damit wird die bisherige Regelung über die Maskenpflicht in Behörden (§ 6a) überflüssig und gestrichen.

Ausdrücklich ausgenommen werden gemäß § 16 Abs. 3 von der Maskenpflicht die Mitarbeiter in Kindertagesstätten und Einrichtungen der Erziehungshilfe. Es wird allerdings seitens des Landesjugendamtes empfohlen, dass in Kindertageseinrichtungen alle erwachsenen Personen eine Mund- Nasen- Bedeckung tragen, wo immer dies möglich ist.

Die Maskenpflicht wird nunmehr ausdrücklich auch in Bahnhöfen angeordnet (§ 2a Abs. 2).

Die Maskenpflicht wird außerdem auf die Bereiche vor Verkaufs- und waren Ausgabestellen des Einzelhandels sowie auf die dazugehörigen Parkflächen ausgeweitet (§ 8 Abs. 3).

Die Vorschriften über Dienstleistungen mit Körperkontakt werden neu gefasst (§ 9). Nunmehr sind Dienstleistungen mit Körperkontakt wieder zulässig (insb. Kosmetik, Tattoos, Massage, Nagelstudios). Voraussetzungen sind das beiderseitige Tragen einer Mund- Nasen-Bedeckung, ein Hygienekonzept und die Erfassung der Kontaktdaten. Prostitution bleibt untersagt.

Tierparks, Wildparks, Aquarien und Zoos dürfen wieder öffnen (§ 10). Für Tierparks, Wildparks und Zoos gilt eine Beschränkung der Besucherzahl auf eine Person pro 20 m² Wege- und Verkehrsfläche. Dagegen wird klargestellt, dass Sonnenstudios geschlossen bleiben.

Im Rahmen schulischer Veranstaltungen können nunmehr Theater, Opern, Konzerthäuser und Museen besucht werden.

Reiseverkehre zu touristischen Zwecken werden nunmehr wieder vollständig untersagt (§ 18 Abs. 2).

Gegebenenfalls geplante Regelungen für die Weihnachtstage oder Silvester (Feuerwerk) sind in der Neufassung noch nicht enthalten, da diese zunächst bis zum 20. Dezember 2020 befristet ist.

Die Landesverordnung im Wortlaut ist hier (*klick*) einsehbar. Eine Lesefassung als Webseite gibt es hier (*klick*).


[01.11.2020] Merkblätter zur Schulen-Coronaverordnung

Das Bildungsministerium hat am 01. November 2020 den Schulleitungen weiterführende Informationen und Merkblätter auf aktuellem Stand der Schulen-Coronaverordnung zur Verfügung gestellt:


[29.10.2020] Bürgermeister-Info: Sperrung gemeindlicher Gebäude

Der Bürgermeister teilt mit:

aufgrund der Entwicklung der Corona-Pandemie und der jüngsten Entscheidungen auf Bundes- und Landesebene werden folgende Räumlichkeiten für Veranstaltungen jeglicher Art (bspw. Vereinsabende, JHV, Chorproben, private Feiern, etc.) ab dem 02.11.2020 hiermit gesperrt:

  • Kultur- und Jugendzentrum
  • Raum der Landjugend
  • Sportlerheim

Von der Sperrung sind lediglich die Sitzungen der gemeindlichen Gremien derzeit nicht betroffen. Sofern die Regelungen und Verfügungen es zulassen, wird die Sitzung der Gemeindevertretung am 03.11.2020 und die Sitzung des Satzungs- und Finanzausschusses stattfinden. Obwohl die Sitzungen öffentlich sind, werden die Zuschauerplätze begrenzt. Bitte fordert die Personen in Euren Kreisen dazu auf, die Sitzungen der Gremien nicht zu besuchen.

Des Weiteren bitte ich um strikte Umsetzung der Allgemeinverfügung des Kreises Segeberg und der noch folgenden Regelung des Landes Schleswig-Holstein. Ich weise in diesem Zusammenhang drauf hin, dass beim Betreten der gemeindlichen Gebäude eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist.


[29.10.2020] Beschluss der Regierungschefs

Die Bundeskanzlerin und die Länder haben am 28. Oktober 2020 über weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus beraten:


[08.10.2020] Eckpunkte zur Verpflichtung zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen in Schulen


[19.09.2020] Hinweise für die Ein- und Rückreise nach Schleswig-Holstein

Alle Infos dazu gibt es neben Deutsch es auch in Englisch, Albanisch, Bulgarisch, Ungarisch, Rumänisch, Russisch, Serbisch, Türkisch und Arabisch unter: https://www.schleswig-holstein.de/DE/Landesregierung/VIII/_startseite/Artikel_2020/_Informationen_Urlauber/teaser_informationen_urlauber.html


[10.08.2020] Bund verlängert Antragsfrist für Überbrückungshilfen

Der Bund hat die Antragsfrist für Anträge auf Überbrückungshilfen auf den 30. September 2020 verlängert (bisher 31. August 2020). Darüber hat das beim Wirtschaftsministerium eingerichtete Projektmanagementbüro Überbrückungshilfe Schleswig-Holstein informiert (*Kann hier eingesehen/heruntergeladen werden*)


[06.06.2020] Neue Allgemeinverfügung des Kreises Segeberg wegen SARS-CoV-2

Es gibt weitere Öffnungen und Lockerungen, u.a. ein Stufenkonzept der Öffnung für Feiern und Veranstaltungen, bitte hierfür auch die Info vom Schleswig-Holsteinischen Gemeindetag sowie den Anhang beachten:

Alle Infos des Kreises Segeberg zum Corona-Virus findet man hier: https://www.segeberg.de/F%C3%BCr-Segeberger/Gesundheit/Infektionsschutz-und-umweltbezogener-Gesundheitsschutz/Coronavirus


[19.05.2020] Entschädigung bei Verdienstausfällen

Die Landesregierung informiert: Selbstständige oder Arbeitgeber, deren Beschäftigte infolge von Tätigkeitsverboten oder Quarantäneanordnungen oder Schul- und Kitaschließungen von Verdienstausfällen betroffen sind, können ab sofort über die Website www.ifsg-online.de einen Antrag auf Erstattung des Verdienstausfalls stellen. In Kooperation von Bund und Ländern ist dieses digitalisierte Onlineverfahren entstanden, bei dem Selbstständige und Arbeitgeber auf der Website alle erforderlichen Angaben machen und Nachweise hochladen können. Dies soll eine schnelle, nutzerfreundliche und papierlose Beantragung von Entschädigungen nach § 56 Infektionsschutzgesetz gewährleisten. Die Website bietet zudem einen schnellen Zugang zu allen Informationen, die für einen Anspruch auf Erstattung wichtig sind.


[19.05.2020] Bußgeldkatalog

Der Bußgeldkatalog wurde angepasst und um eine Version zu Quarantänemaßnahmen ergänzt:


[05.05.2020] Welche Geschäfte dürfen öffnen? (Die “Positiv-Liste”)

Das Sozialministerium hat die „Positivliste“ mit den auf Grundlage der Bekämpfungsverordnung des Landes erlaubten Verkaufsstellen sowie erlaubten Dienstleistungs-, Behandlungs-, und Handwerkstätigkeiten auf den neusten Stand gebracht. Sie ist auf der Internetplattform des Landes gemeinsam mit der BekämpfungsVO veröffentlicht und kann hier (*klick*) heruntergeladen werden


[05.05.2020] Spielplätze offen, kontaktlose Sportarten erlaubt – unter Beachtung der Regeln

Die gestrige Meldung über die Spielplätze ist schon wieder überholt:

Heute werden Hinweisschilder an Sport- und Spielplätzen angebracht, die die Regeln ausweisen, unter deren Beachtung die Benutzung der Plätze erlaubt sind.

Gleichzeitig wird gebeten, bei Sportausübung die “Zehn Leitplanken” des DOSB zu beachten.

Hier alle Dokumente zum Herunterladen und Durchlesen:


[29.04.2020] Schul-Öffnungen


[01.04.2020] FAQ “Steuern/Corona” vom Bundesfinanzministerium

Alle möglichen Fragen rund um das Thema Steuern (u.a. Stundung, Zinsen, Vollstreckung, Erlass, …), beantwortet das BMF in dieser Zusammenstellung.


[30.03.2020] Infos rund um Kurzarbeit

Die Bundesagentur für Arbeit weist auf Ihre Internetseiten hin mit Infos rund um das Kurzarbeitergeld. Hier werden ständig alle neuen Regeln und Infos aktualisiert:

KuG-Infos für Arbeitnehmer/innen
https://www.arbeitsagentur.de/finanzielle-hilfen/kurzarbeitergeld-arbeitnehmer
KuG-Infos für Arbeitgeber und Unternehmen
https://www.arbeitsagentur.de/news/corona-virus-informationen-fuer-unternehmen-zum-kurzarbeitergeld
FAQ zur Grundsicherung
https://www.arbeitsagentur.de/corona-faq-grundsicherung
Informationen für bestehende Kunden/innen und zur Arbeitslosmeldung
https://www.arbeitsagentur.de/corona-faq

WZV: Recycling-Höfe öffnen ab 11.01.2021 wieder!

Der WZV hat eine neue Pressemitteilung herausgegeben: https://www.wzv.de/aktuelles/neuigkeiten?id=166&ml=1

Inhalt: “Die angespannte Infektionslage hat die Landesregierung gezwungen, ab dem 16.12.20 einen zweiten Lockdown zu beschließen. Das Ziel der Maßnahmen sollte ein Abflachen der Neuinfektionen sein, um den Bürger/innen ein Weihnachtsfest im Familienkreis zu ermöglichen. Auch der WZV hat dieses Vorhaben unterstützt und seine Recyclinghöfe sowie das Servicecenter in Bad Segeberg geschlossen.
„Eine längerfristige Schließung der Anlagen geht jedoch mit großen Problemen bei der Entsorgungssicherheit für unsere Kunden einher“ sagt Ceyda Oguz, beim WZV als Bereichsleiterin verantwortlich für die Abfallwirtschaft und die Abfallanlagen. “Wir möchten weder unseren Privat- noch den Gewerbekunden weiter zumuten, Abfälle zwischenlagern zu müssen.“
Daher haben die Mitarbeiter des WZV die Zeit der Schließung genutzt, um ein nochmals verbessertes Hygienekonzept zu erarbeiten und öffnen am kommenden Montag, den 11.01.21, die Recyclinghöfe wieder für den Publikumsverkehr. Vorsorglich wird jedoch darauf hingewiesen, dass es zu Wartezeiten kommen kann, da nicht mehr als 5 Kunden gleichzeitig das Gelände betreten dürfen.
Das Servicecenter im Verwaltungsgebäude des WZV in Bad Segeberg bleibt jedoch vorerst geschlossen. Anfragen werden telefonisch unter 04551 909 0 oder per Mail unter info@wzv.de vom Serviceteam bearbeitet.”