Sammel-News zu SARS-CoV-2/CoVid19/Corona

Passt auf Euch und die anderen auf und bleibt gesund!

[30.11.2020] Änderung der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Schleswig-Holstein

Die Landesregierung hat erneut eine Änderung der Corona-Bekämpfungsverordnung (Corona-BekämpfVO) beschlossen. Die Änderungen der bisherigen Corona-BekämpfVO treten am 30. November 2020 in Kraft.

Im Unterschied zur bisher geltenden Fassung trifft die neue Fassung ab dem 30.11.2020 folgende neue Regelungen (alle anderen Regelungen bleiben unverändert):

Es wird klargestellt, dass das Abstandsgebot bei Zusammenkünften im privaten Raum mit bis zu zehn Personen nicht gilt.

Nunmehr gilt die Maskenpflicht generell in geschlossenen Räumen, die öffentlich oder im Rahmen eines Berufs- und Kundenverkehrs zugänglich sind, sowie an allen Arbeits- oder Betriebsstätten in geschlossenen Räumen. Ausnahmen davon gelten nur am festen Steh- oder Sitzplatz, wenn ein Mindestabstand von 1,5 m eingehalten wird oder physische Barrieren bestehen, bei schweren körperlichen Tätigkeiten, wenn Kontakte nur mit Angehörigen des eigenen Haushalts verfolgen, bei der Nahrungsaufnahme und wenn die Maskenpflicht aufgrund der besonderen Umstände des Einzelfalls unzumutbar ist. Damit wird die bisherige Regelung über die Maskenpflicht in Behörden (§ 6a) überflüssig und gestrichen.

Ausdrücklich ausgenommen werden gemäß § 16 Abs. 3 von der Maskenpflicht die Mitarbeiter in Kindertagesstätten und Einrichtungen der Erziehungshilfe. Es wird allerdings seitens des Landesjugendamtes empfohlen, dass in Kindertageseinrichtungen alle erwachsenen Personen eine Mund- Nasen- Bedeckung tragen, wo immer dies möglich ist.

Die Maskenpflicht wird nunmehr ausdrücklich auch in Bahnhöfen angeordnet (§ 2a Abs. 2).

Die Maskenpflicht wird außerdem auf die Bereiche vor Verkaufs- und waren Ausgabestellen des Einzelhandels sowie auf die dazugehörigen Parkflächen ausgeweitet (§ 8 Abs. 3).

Die Vorschriften über Dienstleistungen mit Körperkontakt werden neu gefasst (§ 9). Nunmehr sind Dienstleistungen mit Körperkontakt wieder zulässig (insb. Kosmetik, Tattoos, Massage, Nagelstudios). Voraussetzungen sind das beiderseitige Tragen einer Mund- Nasen-Bedeckung, ein Hygienekonzept und die Erfassung der Kontaktdaten. Prostitution bleibt untersagt.

Tierparks, Wildparks, Aquarien und Zoos dürfen wieder öffnen (§ 10). Für Tierparks, Wildparks und Zoos gilt eine Beschränkung der Besucherzahl auf eine Person pro 20 m² Wege- und Verkehrsfläche. Dagegen wird klargestellt, dass Sonnenstudios geschlossen bleiben.

Im Rahmen schulischer Veranstaltungen können nunmehr Theater, Opern, Konzerthäuser und Museen besucht werden.

Reiseverkehre zu touristischen Zwecken werden nunmehr wieder vollständig untersagt (§ 18 Abs. 2).

Gegebenenfalls geplante Regelungen für die Weihnachtstage oder Silvester (Feuerwerk) sind in der Neufassung noch nicht enthalten, da diese zunächst bis zum 20. Dezember 2020 befristet ist.

Die Landesverordnung im Wortlaut ist hier (*klick*) einsehbar. Eine Lesefassung als Webseite gibt es hier (*klick*).


[01.11.2020] Merkblätter zur Schulen-Coronaverordnung

Das Bildungsministerium hat am 01. November 2020 den Schulleitungen weiterführende Informationen und Merkblätter auf aktuellem Stand der Schulen-Coronaverordnung zur Verfügung gestellt:


[29.10.2020] Bürgermeister-Info: Sperrung gemeindlicher Gebäude

Der Bürgermeister teilt mit:

aufgrund der Entwicklung der Corona-Pandemie und der jüngsten Entscheidungen auf Bundes- und Landesebene werden folgende Räumlichkeiten für Veranstaltungen jeglicher Art (bspw. Vereinsabende, JHV, Chorproben, private Feiern, etc.) ab dem 02.11.2020 hiermit gesperrt:

  • Kultur- und Jugendzentrum
  • Raum der Landjugend
  • Sportlerheim

Von der Sperrung sind lediglich die Sitzungen der gemeindlichen Gremien derzeit nicht betroffen. Sofern die Regelungen und Verfügungen es zulassen, wird die Sitzung der Gemeindevertretung am 03.11.2020 und die Sitzung des Satzungs- und Finanzausschusses stattfinden. Obwohl die Sitzungen öffentlich sind, werden die Zuschauerplätze begrenzt. Bitte fordert die Personen in Euren Kreisen dazu auf, die Sitzungen der Gremien nicht zu besuchen.

Des Weiteren bitte ich um strikte Umsetzung der Allgemeinverfügung des Kreises Segeberg und der noch folgenden Regelung des Landes Schleswig-Holstein. Ich weise in diesem Zusammenhang drauf hin, dass beim Betreten der gemeindlichen Gebäude eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist.


[29.10.2020] Beschluss der Regierungschefs

Die Bundeskanzlerin und die Länder haben am 28. Oktober 2020 über weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus beraten:


[08.10.2020] Eckpunkte zur Verpflichtung zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen in Schulen


[19.09.2020] Hinweise für die Ein- und Rückreise nach Schleswig-Holstein

Alle Infos dazu gibt es neben Deutsch es auch in Englisch, Albanisch, Bulgarisch, Ungarisch, Rumänisch, Russisch, Serbisch, Türkisch und Arabisch unter: https://www.schleswig-holstein.de/DE/Landesregierung/VIII/_startseite/Artikel_2020/_Informationen_Urlauber/teaser_informationen_urlauber.html


[10.08.2020] Bund verlängert Antragsfrist für Überbrückungshilfen

Der Bund hat die Antragsfrist für Anträge auf Überbrückungshilfen auf den 30. September 2020 verlängert (bisher 31. August 2020). Darüber hat das beim Wirtschaftsministerium eingerichtete Projektmanagementbüro Überbrückungshilfe Schleswig-Holstein informiert (*Kann hier eingesehen/heruntergeladen werden*)


[06.06.2020] Neue Allgemeinverfügung des Kreises Segeberg wegen SARS-CoV-2

Es gibt weitere Öffnungen und Lockerungen, u.a. ein Stufenkonzept der Öffnung für Feiern und Veranstaltungen, bitte hierfür auch die Info vom Schleswig-Holsteinischen Gemeindetag sowie den Anhang beachten:

Alle Infos des Kreises Segeberg zum Corona-Virus findet man hier: https://www.segeberg.de/F%C3%BCr-Segeberger/Gesundheit/Infektionsschutz-und-umweltbezogener-Gesundheitsschutz/Coronavirus


[19.05.2020] Entschädigung bei Verdienstausfällen

Die Landesregierung informiert: Selbstständige oder Arbeitgeber, deren Beschäftigte infolge von Tätigkeitsverboten oder Quarantäneanordnungen oder Schul- und Kitaschließungen von Verdienstausfällen betroffen sind, können ab sofort über die Website www.ifsg-online.de einen Antrag auf Erstattung des Verdienstausfalls stellen. In Kooperation von Bund und Ländern ist dieses digitalisierte Onlineverfahren entstanden, bei dem Selbstständige und Arbeitgeber auf der Website alle erforderlichen Angaben machen und Nachweise hochladen können. Dies soll eine schnelle, nutzerfreundliche und papierlose Beantragung von Entschädigungen nach § 56 Infektionsschutzgesetz gewährleisten. Die Website bietet zudem einen schnellen Zugang zu allen Informationen, die für einen Anspruch auf Erstattung wichtig sind.


[19.05.2020] Bußgeldkatalog

Der Bußgeldkatalog wurde angepasst und um eine Version zu Quarantänemaßnahmen ergänzt:


[05.05.2020] Welche Geschäfte dürfen öffnen? (Die “Positiv-Liste”)

Das Sozialministerium hat die „Positivliste“ mit den auf Grundlage der Bekämpfungsverordnung des Landes erlaubten Verkaufsstellen sowie erlaubten Dienstleistungs-, Behandlungs-, und Handwerkstätigkeiten auf den neusten Stand gebracht. Sie ist auf der Internetplattform des Landes gemeinsam mit der BekämpfungsVO veröffentlicht und kann hier (*klick*) heruntergeladen werden


[05.05.2020] Spielplätze offen, kontaktlose Sportarten erlaubt – unter Beachtung der Regeln

Die gestrige Meldung über die Spielplätze ist schon wieder überholt:

Heute werden Hinweisschilder an Sport- und Spielplätzen angebracht, die die Regeln ausweisen, unter deren Beachtung die Benutzung der Plätze erlaubt sind.

Gleichzeitig wird gebeten, bei Sportausübung die “Zehn Leitplanken” des DOSB zu beachten.

Hier alle Dokumente zum Herunterladen und Durchlesen:


[29.04.2020] Schul-Öffnungen


[01.04.2020] FAQ “Steuern/Corona” vom Bundesfinanzministerium

Alle möglichen Fragen rund um das Thema Steuern (u.a. Stundung, Zinsen, Vollstreckung, Erlass, …), beantwortet das BMF in dieser Zusammenstellung.


[30.03.2020] Infos rund um Kurzarbeit

Die Bundesagentur für Arbeit weist auf Ihre Internetseiten hin mit Infos rund um das Kurzarbeitergeld. Hier werden ständig alle neuen Regeln und Infos aktualisiert:

KuG-Infos für Arbeitnehmer/innen
https://www.arbeitsagentur.de/finanzielle-hilfen/kurzarbeitergeld-arbeitnehmer
KuG-Infos für Arbeitgeber und Unternehmen
https://www.arbeitsagentur.de/news/corona-virus-informationen-fuer-unternehmen-zum-kurzarbeitergeld
FAQ zur Grundsicherung
https://www.arbeitsagentur.de/corona-faq-grundsicherung
Informationen für bestehende Kunden/innen und zur Arbeitslosmeldung
https://www.arbeitsagentur.de/corona-faq